Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 16.06.2010 - S 8 R 2768/07
- LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
- BSG, 02.04.2013 - B 13 R 17/13 B
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- LSG Baden-Württemberg, 11.12.2000 - L 9 RJ 2551/98
Nachweis rumänischer Beschäftigungszeiten
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
Diese Feststellung lässt sich dann treffen, wenn konkrete und glaubhafte Angaben über den Umfang der Beschäftigungszeiten und die dazwischen liegenden Arbeitsunterbrechungen vorliegen (…BSG, Urteil v. 20.8.1974, SozR 5050 § 19 Nr. 1;… § 15 Nr. 23, BSG, Urteil v. 9.11.1982, SozR 5050 § 15 Nr. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 11.12.2000 - L 9 RJ 2551/98 - EzS 50/456 und in Juris).Nach Auffassung des Senats können Arbeitsbescheinigungen, die auf der Grundlage von Lohnlisten erstellt wurden, als Nachweis dienen, wenn die Angaben des Versicherten und die vorgelegten Unterlagen in sich schlüssig sind, wenn kein Verdacht besteht, dass es sich um Gefälligkeitsbescheinigungen oder gefälschte Bescheinigungen handelt, und wenn aus den Bescheinigungen die tatsächlichen Arbeitstage und die Fehlzeiten vollständig hervorgehen (s. Urt. des Senats vom 11.12.2000 a.a.O.).
- BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R
Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
Dem Urteil des BSG vom 16.5.2006 ? B 4 RA 22/05 R ? werde über den Einzelfall hinaus nicht gefolgt. - BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvL 9/00
Kürzung der Fremdrenten verfassungsgemäß, aber Übergangsregelung für rentennahe …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
Das BVerfG habe bereits im Beschluss vom 13.6.2006 (1 BvL 9/00) entschieden, dass die durch § 22 Abs. 4 FRG in der Fassung des WFG vom 25.9.1996 erfolgte Absenkung der auf dem FRG beruhenden Entgeltpunkte um 40 v.H. verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. - BSG, 14.08.2008 - B 5 R 32/07 R
Erwerbsminderungsrentenbezug vor Vollendung des 60. Lebensjahres - Rentenabschlag …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
Das SG folge den Ausführungen des BSG in seiner Entscheidung vom 14.8.2008 ? B 5 R 32/07 R ?. - BSG, 20.08.1974 - 4 RJ 241/73
Anrechnung - Beschäftigungszeit - Beitragszeit - Nachweis - Kein …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 11.12.2012 - L 9 R 5008/10
Diese Feststellung lässt sich dann treffen, wenn konkrete und glaubhafte Angaben über den Umfang der Beschäftigungszeiten und die dazwischen liegenden Arbeitsunterbrechungen vorliegen (BSG, Urteil v. 20.8.1974, SozR 5050 § 19 Nr. 1;… § 15 Nr. 23, BSG, Urteil v. 9.11.1982, SozR 5050 § 15 Nr. 23; LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 11.12.2000 - L 9 RJ 2551/98 - EzS 50/456 und in Juris).